Leseempfehlung aus

DIE ZEIT 41/2024

Wahlen in Ostdeutschland 

Gruselig happy 

Warum um Himmels willen wählen so viele junge Menschen die AfD? 
Von August Modersohn 

Unter den vielen schlechten Nachrichten der letzten Wochen ist dies die schlechteste: Junge Leute unter 24 wählen die AfD. 31 Prozent in Sachsen und Brandenburg, 38 Prozent in Thüringen. Die AfD ist die mit Abstand beliebteste Partei bei der Jugend.
Warum ist das so? TikTok, Rebellion, Ahnungslosigkeit – und Wohlstandsverwahrlosung einer Generation ohne Probleme. Das sind so die schnellen Antworten. Aber sind sie nicht ein bisschen unernst? Macht, wer so argumentiert, nicht den Fehler, die Entscheidung zu entpolitisieren? Als wären Jungwähler vom Algorithmus gesteuerte Avatare, die gar nicht anders können, als Maximilian Krahs Videos zu liken und seiner Partei ihre Stimme zu geben.
Nein: Wer AfD wählt, weiß genau, was er tut. Wer AfD wählt, will AfD.
Es wurde ja zuletzt einiges versucht, um zu erklären, die Wahl dieser Partei habe eigentlich nichts mit den Inhalten ihrer Politik zu tun. Gerade im Osten sei die AfD so stark, weil die Leute »diktatursozialisiert« seien. Die DDR habe sie geschädigt, vielleicht seien sie auch traumatisiert von den Neunzigerjahren, sicher aber sei nicht die aktuelle Lage der Grund dafür, dass sie für Höcke stimmen!

Natürlich gibt es viele ältere AfD-Wähler, auch bei den Leuten zwischen 35 und 44 ist die Partei im Osten deutlich stärkste Kraft. Bei denen also, die in einer Zeit des Wegzugs und der Massenarbeitslosigkeit groß geworden sind. Aber die Zahlen zeigen auch, dass die ältesten Bürger am seltensten die AfD wählen. Nirgends hatte die Partei so wenig Zustimmung wie bei den Leuten über 70. Diejenigen, die am meisten Vergangenheit erlebt haben, möchten ihre Zukunft am allerseltensten der AfD anvertrauen.

Also: Bitte jetzt nicht weiter psychologisieren! Nur wer die Jugendlichen ernst nimmt, wird sie zurückgewinnen.
Die vergangenen Jahre waren ja für junge Leute wenig berauschend. Corona, Krieg, Perspektivlosigkeit. Früher galt das Versprechen: Euch wird es einmal besser gehen. Und jetzt? Wer soll daran noch glauben? Welcher Politiker traut sich noch, das zu versprechen?
Die meisten Parteien bieten den jungen Leuten keine Vision mehr. Sie stellen die Bedürfnisse der Jugendlichen nur selten in den Mittelpunkt. Und wenn sie sich dann doch einmal an sie wenden, dann sind das so wertschätzende Ideen wie ein soziales Pflichtjahr.

Das Verhalten der anderen Parteien ist eben auch eine plausible Erklärung für das Verhalten der Jugendlichen
Die Zukunft ist düster. Das ist das Gefühl, mit dem man aufwächst als junger Mensch. Und, ähm, ja, sorry, aber euch wird es einmal schlechter gehen als uns. Könnt ihr uns später trotzdem pflegen, bitte? Verlockend ist da vielleicht, was die AfD verspricht: Wir pfeifen auf die Zumutungen, machen einfach weiter. Verbrenner, Grenzen dicht, alles wie früher, nur noch viel schöner. Der Rechtsextremismus kommt gut gelaunt daher. Gruselig happy.

Klar, etwas widerständig mag es auch sein, AfD zu wählen. Und, ja, TikTok beherrscht die Partei besonders gut. Aber das Verhalten der anderen Parteien ist eben auch eine plausible Erklärung für das Verhalten der Jugendlichen.
Der politische Wettkampf im Osten war von der CDU bis zur Linken zuletzt eher ein Abwehrkampf. Es ging fast nur noch darum, die AfD zu besiegen. Sie zu bekämpfen, zu schwächen, zu verhindern. Wer aber nur verteidigt, hat es schwer, Fans zu finden. Wer nur damit für sich wirbt, dass er wenigstens kein Faschist sei, kann auf Dauer nicht überzeugen. In Brandenburg zeigte sich das Problem am deutlichsten: Dietmar Woidke verkaufte sich als letztes Bollwerk gegen den Faschismus. Liegt die AfD vor mir, dann gehe ich. Er hatte Erfolg mit seiner Drohung, die SPD gewann knapp. Die CDU aber wurde gerade so zweistellig, die Grünen und die Linke sind rausgeflogen. Was auch daran lag, dass viele Leute nun die Sozialdemokraten wählten, obwohl sie andere Parteien lieber mögen.
Politik als letztes Gefecht – soll das ernsthaft die Antwort sein für die Zukunft?
Und doch: Wer einmal AfD wählt, tut das nicht für immer. Vor ein paar Jahren dachten viele, die FDP wäre die Partei der Zukunft. Bei den Jungen war sie auf einmal beliebt. Jetzt, bei den ostdeutschen Landtagswahlen, landete sie jeweils bei etwa einem Prozent.
Noch ist die Jugend nicht von gestern.

2. Leseempfehlung aus 

DIE ZEIT 

41/2024

Damit es wieder so wird, wie es nie war: Über die unheimliche Nähe von AfD und BSW und ihre gar nicht so erstaunlichen Wahlerfolge
Von Thomas Assheuer

Zur Not tut’s auch eine Schere. Als mutige Osteuropäer 1989 auf den Straßen den Sturz des kommunistischen Regime feiern wollten, hatten sie ein Problem. Fahnen gab’s zwar reichlich, aber auf ihnen prangten noch Hammer und Sichel. Was tun? Die Revolutionäre schnitten das Emblem der Diktatur kurzerhand heraus. Und in den Fahnen der Freiheit klaffte ein riesiges Loch.
Bild oben: November 1989: Junge DDR-Bürger haben aus der Staatsfahne Hammer, Zirkel und Ährenkranz herausgeschnitten
Die Anekdote stammt von Slavoj Žižek, und weil er nicht nur Philosoph, sondern auch Psychoanalytiker ist, interessiert er sich mehr für das Loch als für die Fahne. Mit welchen Erwartungen würden die Revolutionäre die Lücke füllen? Der Westen lockte mit echter Freiheit und Demokratie; er winkte mit der Leichtigkeit des Lebens und wachsendem Wohlstand. Doch weil nicht alle Versprechen in Erfüllung gingen, setzte bald eine gewisse Produktenttäuschung ein. Erneut gähnte in der Fahne der Freiheit ein Loch, und wieder wurde die imaginative Leere mit Fantasien gefüllt. Diesmal mit den hässlichen Geistern der Vergangenheit. Mit Nationalismus.
Žižek hatte damals seine Heimat Slowenien im Blick. Doch treffen seine Beobachtungen nicht auch auf ostdeutsche Bundesländer zu? Welche Bilder vom goldenen Westen kursierten beim Fall der Mauer? Und hätte man nicht vor Enttäuschungen gewarnt sein können?
Jürgen Habermas war nicht der Einzige, dem die Art und Weise, wie die Regierung Helmut Kohl den Anschluss der DDR an die BRD betrieb, ein rechtes Ärgernis war. Es sei ein Fehler, schrieb er, das »brachliegende Gefühlsgelände« der untergegangenen DDR allein mit ökonomischen Versprechungen und »DM-Nationalismus« zu bewirtschaften; dies demütige die Bevölkerung und beleidige ihren demokratischen Geist (ZEIT Nr. 14/90).
In einem frühen, wegen seiner prophetischen Qualitäten weit über den akademischen Sperrbezirk hinaus bekannt gewordenen Aufsatz warnte auch Claus Offe vor westdeutschen Illusionen. Der Politikwissenschaftler fürchtete, die »zwangshomogenisierte« Gesellschaft der Ex-DDR sei mit der radikalen marktwirtschaftlichen Öffnung überfordert. Der Osten sei nicht wie der Westen; er müsse den Gebrauch seiner neuen politischen Freiheiten erst noch einüben, ihm fehlten eine vitale Zivilgesellschaft und öffentliche Räume zur Selbstverständigung. Ohne diese Möglichkeit würde sich die Bevölkerung auf ihrer »Suche nach verlässlichen Grundlagen der gesellschaftlichen und politischen Übereinstimmung an nationale Identitäten und ethnische Selbstbehauptungswünsche« klammern (Merkur Nr. 505/91).
»Freiheit« ist kein Zielbegriff mehr, erst recht nicht, wenn sie ein neoliberales Aroma verströmt
Heute weiß man: Die liberalen Gründungserzählungen der Neunzigerjahre verdampften mit atemberaubender Geschwindigkeit. »Freiheit« ist kein Zielbegriff mehr, erst recht nicht, wenn sie ein neoliberales Aroma verströmt. Viele, die sich nun vom »System« abwenden, könnten sagen, was Karl Roßmann sagte, der Held in Kafkas Amerika-Roman, »›Ja, frei bin ich‹, sagte Karl, und nichts schien ihm wertloser.«
Wodurch wird die frühe BRD-Erzählung von Fortschritt und Freiheit heute ersetzt? Unlängst war eine Werbung für Björn Höcke zu sehen, auf dem der AfD-Politiker, kein Witz, mit einem DDR-Kleinkraftrad der Marke Simson (3,7 PS) wie ein Easy Rider durch den Thüringer Wald knattert und dabei »Ja zur Jugend!« ruft. Die rechtsradikale DDR-Nostalgie mag überraschen, neu ist sie nicht. Kurz nach Putins Überfall auf die Ukraine fühlte sich Höcke bemüßigt, ein »persönliches« Bekenntnis abzugeben und seine Herzensliebe zu Russland (»Dostojewski!«) zu bekunden – der warme metaphysische Osten liege ihm näher als der kalte amerikanisierte Westen. Wie fast alle rechtsextremen Politiker erblickt Höcke in Putin einen Aufhalter, einen last man standing. Im heiligen Moskau bekämpft er die dekadente »Einheitszivilisation« (Homoehe, Diversität, Gendersternchen) und leistet Widerstand gegen die Verwandlung abendländischer Völker »in die gesichtslose Masse von perfekt durchmaterialisierten Konsumfaschisten«.
Ähnlich spielt auch Sahra Wagenknecht auf der Klaviatur der Amerika-Verachtung. In ihren Augen sind die USA total verlogen; sie maßten sich an, souveräne Länder wie Russland an den Pranger zu stellen (»Menschenrechte!«), während sie selbst – und das stimmt ja – im Irakkrieg die Welt hinters Licht geführt und das Völkerrecht gebrochen haben. Inzwischen gibt es für Wagenknecht offenbar Anlass zu Hoffnung: »Die USA sind eine riesige Weltmacht im Niedergang«, ihre »globale Hegemonie zerfällt«, niemand wolle noch von ihr »gelenkt werden«. So hat sich, scheint sie sagen zu wollen, drei Jahrzehnte nach dem Zerfall des sowjetischen Imperiums das Blatt gewendet. Der Westen ist der neue Osten – und zerfällt nun ebenfalls.
Und woran fühlt sich Wagenknecht angesichts der Ampelregierung erinnert? Genau, an die »Endzeit der DDR«. AfD-Mitgliedern wird der Vergleich bekannt vorkommen, ihre Parteiführer bezeichnen die Bundesrepublik schon lange als DDR 2.0. Ist Wagenknecht also in der falschen Partei? Für Höcke schon. »Diese Frau ist auf einem guten Weg. Machen wir gemeinsam Deutschland zur Friedensmacht.«
In einer brillanten Analyse hat der Soziologe Oliver Nachtwey das Bündnis Sahra Wagenknecht unlängst als »Vorfeldpartei« der AfD bezeichnet (FAZ vom 1.9.24). Tatsächlich bearbeitet das BSW dasselbe psychische Feld, dieselben Affektlagen und Erschöpfungsgefühle in der Bevölkerung wie die Alternative für Deutschland. Vor allen anderen haben die beiden Parteien erkannt, dass sich der Wind gedreht hat und »die liberale Zukunft« kein Versprechen mehr ist. Es gibt ein Rollback im Zeitempfinden, eine Sehnsucht nach Kontinuität, Dauer und beruhigender Gleichförmigkeit. Einfach soll das Leben sein, verständlich und durchsichtig. Lieber ein stinknormaler Mensch sein als ein flexibles Subjekt. Lieber das gute Alte als die öde Immergleichheit des Neuen. Lieber Langweile als Veränderungsstress und Kontrollverlust.
Wenn nicht alles täuscht, dann ist der Umsturz im Zeitgefühl der Grund, warum BSW und AfD im Osten als Veränderungsverhinderer auftreten, als Schutzmächte des kleinen Mannes, der einfach in Frieden gelassen werden will. Keine Experimente! Am besten, alles bleibt so, wie es ist, damit es irgendwann wieder so wird, wie es nie war. Ja, im Sozialismus roch es muffig, nicht alles war gut. Doch jeder Bürger hatte seinen festen Platz, während er im Konkurrenzliberalismus ständig kämpfen und E-Autos fahren muss. Und ja, an Weihnachten fehlte es an Zutaten für Stollen und Burgundergans. Dann halfen die lieben Nachbarn aus oder unser Onkel Erich. Die Gesellschaft war Gemeinschaft, und sie war gut.
Obwohl sie es besser weiß, bedient auch Wagenknecht die Osttümelei und rühmt die in epischer Traurigkeit erstickte DDR als das »friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen« in der deutschen Geschichte. Der AfD wird’s gefallen. Ihr genügt eine winzige rechtsradikale Drehung, und die Wärmestube namens DDR verwandelt sich in die kommende deutsche Volksgemeinschaft. »Simson statt Lastenrad!«, ruft die AfD-Jugend und gibt schon einmal ordentlich Gas.
Wie gelangt man vorwärts in die schöne Vergangenheit? Die AfD spielt mit offenen Karten und will »das deutsche Volk« durch eine reinigende Wiedergeburt zu sich selbst befreien. Sobald die »Wendezeit« anbreche, verspricht Björn Höcke, würden die »Schutthalden der Moderne« abgeräumt, die Deck- und Dreckschichten der rotgrünversifften Gegenwart. Im wiedergeborenen Deutschland herrsche künftig das große Weniger: weniger Amerika, weniger Europa, vor allem aber weniger Fremde, eigentlich gar keine. »Wir werden ohne Probleme mit 20, 30 Prozent weniger Menschen in Deutschland leben können.« Beim »groß angelegten Remigrationsprojekt«, so tönt Höckes Bocksgesang, wird man »nicht um eine Politik der ›wohltemperierten Grausamkeit‹, wie es Peter Sloterdijk sagte, herumkommen (…). Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen.« Man glaubt ihm jedes Wort.
In den Stürmen der Globalisierung, so scheint auch das BSW sagen zu wollen, muss der Staat die Ketten seiner moralischen Verpflichtungen abstreifen und einen gesunden Egoismus an den Tag legen
Auch für Sahra Wagenknecht, die den Faschisten Höcke nicht ausstehen kann, ist weniger mehr. Weniger Zuwanderer, weniger Waffen für die Ukraine, weniger EU, weniger Nato, weniger »BlackRock-Kapitalismus«, weniger Smartphones an Schulen. Herrschte im Sozialismus Mangel am Richtigen, so herrscht im Kapitalismus der Überfluss an Falschem: zu viele offene Grenzen, zu viel Klimahysterie, zu viele »skurrile Minderheiten«. In den Stürmen der Globalisierung, so scheint auch das BSW sagen zu wollen, muss der Staat die Ketten seiner moralischen Verpflichtungen abstreifen und einen gesunden Egoismus an den Tag legen.
AfD und BSW planen den Rückzug in die nationale Wagenburg, und das heißt: In einer Zeit, in der allen klar wird, dass globale Krisen nur supranational gelöst werden können (Umwelt, Energie, Zuwanderung), machen sie Stimmung gegen die Europäische Union – und treffen dabei sogar einen Nerv. Tatsächlich hat die europäische Einigung eine Repräsentationslücke entstehen lassen, denn je mehr die EU entscheidet, desto weniger haben nationale Parlamente zu sagen. Doch anstatt die EU weiter zu demokratisieren, will die AfD alle politische Entscheidungsgewalt auf die »Vaterländer« zurückverlagern. Mit der Erpressungsmacht von Big Money und Big Tech müsste dann jedes Land selbst klarkommen. Vermutlich wird Björn Höcke dann mit seiner Simson S51 bei Apple, Google, Amazon, Facebook und X vorfahren und sie »im Namen des Volkes« zu Strafsteuern verdonnern. Zahlbar bis Ende des Monats ohne Abzug.
Vom »Europa der Vaterländer« spricht das Bündnis Sahra Wagenknecht zwar nicht, wohl aber davon, dass Deutschland dringend seine »demokratische Souveränität« zurückerhalten solle. Der Irrweg der europäischen Integration müsse beendet werden; an die Stelle eines »supranationalen Einheitsstaats« soll die »gleichberechtigte Kooperation« der einzelnen Länder treten. Im selben Atemzug verlangt das BSW, eine starke EU solle künftig die »Gewinnverschiebung in Steueroasen unterbinden«. Wie soll das gehen?
Die Europäische Union, wie wir sie kennen, läge dann in Trümmern. Schon jetzt wird Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán über die BSW-Forderung frohlocken, EU-Vorgaben immer dann zu ignorieren, »wenn sie wirtschaftlicher Vernunft, sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Demokratie und Meinungsfreiheit zuwiderlaufen«. Die Begründung: »Der kleinste gemeinsame Nenner ist oft schlechter als ambitionierte nationale Regelungen.« Und was nennt das BSW ambitioniert? Ambitioniert sind die unbefristete Nutzung von Verbrennermotoren und die Wiederaufnahme russischer Gasimporte. Die AfD sieht das übrigens genauso.
AfD und BSW haben schon recht: die neuen Bundesländer sind Avantgarde, sie sind das Experimentierfeld für eine andere, staatsautoritäre Politik. Oder um ein letztes Mal Žižeks Beispiel zu bemühen: 35 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung füllen zwei erfolgreiche Parteien den Raum der Zukunft mit etwas Altem, mit nationalem Egoismus. Deutschland zuerst. Hilf dir selbst, sonst hilft dir keiner.